Anschrift:

Stadt Bergneustadt
Der Bürgermeister
Wilfried Holberg
Kölner Str. 256
51702 Bergneustadt

Tel.: (+49) (0)2261 404-0

Fax: (+49) (0)2261 404-175

E-Mail: rathaus@bergneustadt.de

Web: www.bergneustadt.de / www.stadt-bergneustadt.de 

Umsatzsteuernummer: DE122526012

Die Stadt Bergneustadt ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch den Bürgermeister Wilfried Holberg. Verantwortlich für den Inhalt (gemäß § 55 Abs. 2 RStV) ist der Bürgermeister Wilfried Holberg.

Webmaster: 

Stadt Bergneustadt
Hubertus Dan
Kölner Straße 256
Tel.: +49 (0)2261 404 401
E-Mail: hubertus.dan@bergneustadt.de

Inhalt des Onlineangebotes, Verweise und Links

Die Stadt Bergneustadt ist bemüht, die Informationen und Daten auf ihrer Website fehlerfrei und aktuell zu halten. Eine Haftung oder Garantie für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität ist jedoch ausgeschlossen. Dieses gilt ausdrücklich auch für alle Websites, auf die durch Hyperlink verwiesen wird. Die Stadt Bergneustadt ist für den Inhalt von Websites, die mittels einer solchen Verbindung erreicht werden, nicht verantwortlich.

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Stadt Bergneustadt behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Weiterhin wird ausdrücklich erklärt, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung auf andere Webseiten diese frei von illegalen Inhalten waren. Die Stadt Bergneustadt hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert sie sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten/verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in evtl. eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde.

Urheber- und Kennzeichenrecht

Die Stadt Bergneustadt ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!

Das Copyright für veröffentlichte, von der Stadt Bergneustadt selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.

Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

Elektronische Kommunikation (Email)

Der E-Mail-Dienst der Stadt Bergneustadt dient ausschließlich der dienstlichen Kommunikation. Senden Sie deshalb keine E-Mails privaten Inhalts an E-Mail-Adressen der Stadt Bergneustadt.

Es wird darauf hingewiesen, dass neben der Person, an welche Ihre E-Mail gerichtet ist, auch deren Vertretung im Amt einen unmittelbaren Zugriff auf Ihre Nachricht hat. Für Berufsgeheimnisträger und besondere Funktionsträger gelten abweichende Regelungen.

Es wird außerdem darauf hingewiesen, dass die Kommunikation per E-Mail ohne Authentifizierung und Verschlüsselung unsicher ist, da für unberechtigte Dritte grundsätzlich die Möglichkeit der Kenntnisnahme und Manipulation besteht.

Der Kommunikationsweg (rathaus@bergneustadt.de und alle weiteren Email-Adressen @bergneustadt.de) steht ausschließlich für Verwaltungsangelegenheiten zur Verfügung. Es wird darauf hingewiesen, dass mit diesem Kommunikationsweg Anträge oder Schriftsätze nicht rechtswirksam eingereicht werden können. Sollte Ihre Nachricht einen entsprechenden Schriftsatz beinhalten, ist eine Wiederholung der Übermittlung mittels Telefax (02261-404175) oder auf dem Postwege unbedingt erforderlich!

Virtuelle Poststelle (VPS)

Rechtsverbindliche E-Mails an die Stadt Bergneustadt

Ab sofort besteht die Möglichkeit, rechtsverbindliche E-Mails über zwei zentrale E-Mail-Adressen an die Stadt Bergneustadt zu senden. Für diesen Zweck wurden folgende E-Mail-Adressen eingerichtet:

Für die rechtsverbindliche Kommunikation per E-Mail in Angelegenheiten, welche die Umsetzung der EG-Dienstleistungsrichtlinie betreffen

ea@obk.de

Für alle anderen Zwecke der rechtsverbindlichen Kommunikation per E-Mail

vps@bergneustadt.de

Rechtsverbindlichkeit ergibt sich dann, wenn durch Gesetz die Schriftform mit eigenhändiger Unterschrift vorgeschrieben ist. Die geforderte Unterschrift kann durch die sogenannte elektronische Signatur ersetzt werden. Die bei der Stadt Bergneustadt eingehende elektronische Form entwickelt dabei die gleiche Rechtswirkung wie die unterschriebene Papierform.

Zusätzlich besteht die Möglichkeit, Nachrichten an die Stadt Bergneustadt zur Sicherung der Vertraulichkeit zu verschlüsseln. Hierdurch wird ausgeschlossen, dass E-Mails mit schutzwürdigen Inhalten von Unbefugten mitgelesen oder unbemerkt manipuliert wer-den. Um die technischen Neuerungen umsetzen zu können, wurde von der Stadt Bergneustadt eine Virtuelle Poststelle (VPS) eingerichtet.

Rahmenbedingungen zur elektronischen Kommunikation in Verwaltungsverfahren entsprechend den verwaltungsrechtlichen Vorschriften (§ 3 a Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen - VwVfG NRW) ist die rechtsverbindliche elektronische Kommunikation im Verwaltungsverfahren möglich, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat. Entsprechendes gilt im Privatrecht (§ 126a BGB).

Der elektronische Zugang (die Übermittlung elektronischer Dokumente) im Sinne des § 3 a VwVfG NRW zur Verwaltung der Stadt Bergneustadt für eine rechtsverbindliche elektronische Kommunikation zwischen Bürgerinnen, Bürgern, juristischen Personen des privaten sowie des öffentlichen Rechts und der Stadt Bergneustadt ist eröffnet.

Rechtsverbindliche Mitteilungen und Dokumente können über die von der Stadt Bergneustadt betriebene Virtuelle Poststelle (VPS) elektronisch an die Stadtverwaltung gesandt werden. Die in vielen Verwaltungsverfahren benötigte eigenhändige Unterschrift wird hierbei durch die „ qualifizierte elektronische Signatur" ersetzt.

Signierte Mitteilungen und Dokumente werden grundsätzlich angenommen und ein Verfahren eröffnet. Das Verfahren wird in den gesetzlich definierten Fällen digital weitergeführt. In anderen Fällen kann die verwaltungsseitige Kommunikation auch schriftlich erfolgen.

Die Amtssprache ist Deutsch.

Die Gesamtgröße der eingehenden E-Mails ist auf 10 MB begrenzt. Größere E-Mails werden automatisch abgelehnt.

Zur Sicherung der Vertraulichkeit Ihrer Mitteilungen können Sie verschlüsselte Nachrichten an uns senden. Folgende Verschlüsselungsverfahren werden seitens der Stadt Bergneustadt unterstützt.

• S/MIME

Für die Verschlüsselung benötigen Sie einen sogenannten " Öffentlichen Schlüssel". Der öffentliche Schlüssel der Stadt Bergneustadt steht nachfolgend zum Herunterladen bereit:

Öffentlicher Schlüssel der Stadt Bergneustadt als .cer-Datei (2 kB)

Sofern bei der Entschlüsselung Schwierigkeiten auftreten, werden Sie von der Stadt Bergneustadt hierüber und die damit verbundenen Konsequenzen informiert.

In vielen Fällen kann eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform durch die sogenannte „elektronische Form" ersetzt werden. Hierfür ist es erforderlich, dass ein Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz versehen sein muss.

Zurzeit können Signaturen folgender Zertifizierungsdiensteanbieter (Trust Center) von der Stadt Bergneustadt auf Echtheit und Gültigkeit geprüft werden:

• S-Trust

• DATEV eG

• D-Trust

• TeleSec

• TC TrustCenter

• Deutsche Post Com

Es wird um Verständnis dafür gebeten, dass derzeit Signaturen anderer Anbieter nicht zugelassen werden können. Sofern Sie andere Signaturen als die vorstehend genannten verwenden, wird die Schriftform dadurch nicht ersetzt!

Sofern Sie noch nicht die Technik der elektronischen Kommunikation nutzen können, bitten wir Sie -wie bisher - auf die papiergebundene Kommunikation zurückzugreifen.

Sollten Sie E-Mails mit Dateianhängen an die Stadt Bergneustadt versenden, so beachten Sie bitte, dass die Stadtverwaltung nicht alle auf dem Markt gängigen Dateiformate und Anwendungen unterstützen kann.

Bei der elektronischen Kommunikation mit der Stadtverwaltung können folgende

Dateiformate verarbeitet werden:

- PDF (Adobe Acrobat, Version 9)

- DOC bis Office2007 (Microsoft Word)

- XLS bis Office2007 (Microsoft Excel)

- PPT bis Office2007 (Microsoft Power Point)

- Textformate TXT, RTF (Rich Text Format)

Weitere Formate sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Stadtverwaltung zulässig; insbesondere sind die Austauschformate für Grafiken (Raster- und Vektorformate, ZIP- und JPEG-Dateien) individuell mit den jeweiligen Fachbereichen abzustimmen.

Verwenden Sie Dateiformate, die von den vorgenannten abweichen, so kann Ihre Mail nicht bearbeitet werden. Im Bedarfsfall wird diese Liste aktualisiert.

Ist Ihre E-Mail an die o. a. VPS nicht verarbeitbar, werden Sie schnellstmöglich darüber informiert. Dies kann z. B. durch Computerviren, allgemeine technische Probleme oder Abweichungen von den vorstehenden technischen Rahmenbedingungen begründet sein.

Die vorgenannten Hinweise gelten nur für die Kommunikation mit der Stadt Bergneustadt. Sie gelten nicht für Verweise auf Angebote von Dritten, wie z. B. anderen Behörden oder Institutionen.

Sollten Sie Fragen zur Verschlüsselung und elektronischen Signatur haben, wenden Sie sich bitte an: Hubertus Dan, Telefon 02261 / 404401.